Das "Centre d'action juridique" / Centro de Acción Jurídica / Pravni Centar / Центр юридической деятельности / المركز القانوني لترايال /

Das "Centre d'Action Juridique" (CAJ) von TRIAL

Das "Centre d'Action Juridique" (CAJ) von TRIAL bietet Opfern von internationalen Verbrechen (wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Folter, Verschwindenlassen) Hilfe, indem es bestehende Mittel zum Schutz der Menschenrechte ergreift.

Ein Mittel im Kampf gegen die Straflosigkeit von Verantwortlichen internationaler Verbrechen ist sicherlich die notwendige strafrechtliche Verfolgung solcher Verbrechen.

Die Opfer verfügen jedoch auch über andere Mittel, damit ihnen Gerechtigkeit widerfahren kann: Sei es beispielsweise die Anerkennung ihres Anspruchs auf Wiedergutmachung oder die Suche nach der Wahrheit über das Verbleiben ihrer Angehörigen.

In der Tat haben zahlreiche Staaten entsprechende internationale Konventionen ratifiziert, die sie verpflichten, in bestimmten Situationen vertiefte Untersuchungen durchzuführen, Opfern Wiedergutmachung zu gewähren, sie über das Schicksal von Angehörigen zu informieren oder zu garantieren, dass solche Verletzungen sich nicht wiederholen werden.

Klageerhebung auf internationalem Niveau

Die Opfer oder ihre Angehörigen haben in bestimmten Situationen die Möglichkeit, auf internationale Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte zurückzugreifen und eine Klage gegen den betroffenen Staat einzureichen. Dazu ist es erforderlich, dass der entsprechende Staat es akzeptiert hat, dass gegen ihn individuelle Verfahren eingeleitet werden können. Zahlreiche Staaten haben einem solchen Vorgehen zugestimmt (namentlich Algerien und Bosnien, mit welchen sich das CAJ derzeit beschäftigt).

Sofern die innerstaatlichen Rechtswege erfolglos beschritten wurden, können in der Folge also Verfahren vor internationalen Instanzen oder Gerichten in Gang gesetzt werden. Dabei kann es sich beispielsweise um den UNO-Menschenrechtsausschuss, den UNO-Folterausschuss oder um den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte handeln.

Mittels eines individuellen Verfahrens können Opfer auf diese Weise ein Urteil oder eine Anerkennung erlangen, wonach der Staat ihre Grundrechte verletzt habe, sowie auch eine Aufforderung an die Behörden des Staates, den Schaden soweit möglich wieder gutzumachen.

Das "Centre d'Action Juridique" (CAJ)

Das CAJ setzt sich aus Experten aus den Gebieten der Menschenrechte, des internationalen humanitären Rechts und des Völkerstrafrechts zusammen. Es bietet Opfern von internationalen Verbrechen eine grundsätzlich kostenlose, qualitativ hochstehende Rechtsberatung und vertritt diese vor den internationalen Gremien.

Das CAJ arbeitet mit Anwälten, Universitäten und mehreren lokalen und internationalen NGOs zusammen.

Das Centre d'Action Juridique wird finanziell unterstützt vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten, von den Stiftungen Pro Victimis und Pro Democratia, von Agir Ensemble pour les Droits de l'Homme sowie von der ständigen Mission der Niederlande bei den Vereinten Nationen in Genf.

Wenn Sie mehr über das CAJ erfahren wollen, siehe:

-          Der Blog des CAJ auf Deutsch

-          Die französische und englische Webseite von TRIAL