Spezialgericht für Timor-Leste

Geschichtliches

Die ehemals portugiesische Kolonie Osttimor wurde im Dezember 1975 von der indonesischen Armee eingenommen. In der Folge installierte sich ein erbarmungsloses Repressionsregime, welchem bis zu 200'000 Timoresen zum Opfer fielen. Der timoresische Widerstand versuchte vergeblich, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf den von der indonesischen Armee verübten Völkermord zu lenken. Dies änderte sich erst nach der Amtsenthebung des Präsidenten Suharto: Im Juni 1999 kündigte Präsident Habibie an, dass zwei Monate später eine Volksabstimmung über die Selbstbestimmung Osttimors stattfinden solle. Um die 98 Prozent der eingeschriebenen Wähler nahmen am 30. August 1999 an der Abstimmung teil und lehnten mit 344'589 (78.5%) gegen 94'388 (21.5%) Stimmen die vorgeschlagene Autonomie ab und sprachen sich damit für einen zur Unabhängigkeit führenden Übergangsprozess aus.  

Milizen, die für die Integration in Indonesien kämpften, traten nach Bekanntgabe des Resultats eine Welle der Gewalt, Plünderungen und Brandschatzungen los, wobei sie zum Teil von Mitgliedern der indonesischen Sicherheitskräfte unterstützt wurden. Die indonesischen Behörden haben sich angesichts der Gewalt nicht entsprechend ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen vom 5. Mai verhalten. Zahlreiche   Osttimoresen wurden getötet, gegen eine halbe Million musste ihr Heim aufgeben, wovon die Hälfte - zum Teil mit Gewalt - gezwungen wurde, das Territorium zu verlassen.

Nach dem Auflodern der Gewalt begannen die indonesische Armee und Polizei, sich aus dem Gebiet Osttimors zurück zu ziehen; schliesslich wurde das Gebiet gänzlich aufgegeben. Die Funktionäre der indonesischen Verwaltung haben Osttimor ebenfalls verlassen. Die konsultative Versammlung des indonesischen Volkes hat am 19. Oktober 1999 offiziell vom Resultat des Referendums Kenntnis genommen. Am 25. Oktober 1999 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1272 (1999) die Übergangsverwaltung für Osttimor (UNTAET) eingesetzt - eine integrierte und multidimensionale friedenserhaltende Operation, die vollumfänglich für die Verwaltung Osttimors zuständig sein soll während des Übergangs des Landes zur Unabhängigkeit.

Im August 2001 wurden Parlamentswahlen abgehalten, aus denen die ehemalige Befreiungsbewegung FRETILIN als Siegerin hervorging. Ihr langjähriger Vorsteher, Xanana Gusmão, wurde im April 2002 zum Präsidenten gewählt.

Unter dem Namen Timor-Leste erlangte das Land am 20. Mai 2002 seine Unabhängigkeit. Am 27. September 2002 wurde die Demokratische Republik Timor-Leste zum 191. Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen.