Handbuch: Der Kampf gegen die Straflosigkeit im schweizerischen Recht

Von Bernard Bertossa, Philip Grant, Anne-Laure Huber, François Membrez und Alain Werner.  

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung — 1

I Völkermord — 7
A. Definition und Quelle der Straftatbestände — 7
B. Anwendungsbereich in der Schweiz — 9
C. Zuständigkeit zur Strafverfolgung — 11
D. Verjährung — 12 

II Verletzungen des Humanitären Völkerrechts —17 
A. Rechtsquellen der Straftatbestände — 18 
B. Von Art.109 MStG erfasste Straftatbestände — 21 
  1 Schwere Verletzungen der Genfer Konventionen und des Zusatzprotokolls I — 22
  2 Andere Verletzungen der Genfer Konventionen und der Zusatzprotokolle — 23
  3 Verletzungen der Bestimmungen zum Schutz von Gütern — 27
  4 Verletzungen anderer Konventionen — 28
  5 Verletzungen des Völkergewohnheitsrechts — 28
C. Anwendungsbereich in der Schweiz — 29 
  1. MStG und internationale Sachverhalte — 30
  2. Sachlicher Anwendungsbereich des Art.109 MStG — 31 
  3. Persönlicher Anwendungsbereich — 34
D Strafverfolgung in der Schweiz — 38
  1. Einleitungen der Verfolgung und Strafverfolgungsbehörde — 38
  2. Anwesenheit des mutmasslichen Täters in der Schweiz — 39
E. Verjährung — 46
F. Weitere Fragen — 47

III Verbrechen gegen die Menschlichkeit — 49
A. Definition und Ursprung des Straftatbestandes — 49
  1. Eine unmenschliche Handlung — 52
  2. Ein ausgedehnter oder systematischer Angriff gegen die Zivilbevölkerung — 52
  3. Subjektive Tatbestandselemente und Grad der Verwirklichung — 55
B. Verbrechen gegen die Menschlichkeit im schweizerischen Recht — 57
  1. Strafbare Handlungen im schweizerischen Recht — 58
  2. Vom Schweizer Strafrecht nicht erfasste Verbrechen — 70
  3. Zusammenfassung — 73
C. Anwendungsbereich in der Schweiz — 74
D. Befugnis zur Strafverfolgung — 78
E. Verjährung — 79

IV Folter — 81
A. Definition und Quelle des Straftatbestandes — 81
B. Anwendungsbereich in der Schweiz — 84
C. Zuständigkeit zur Strafverfolgung — 86
D. Verjährung — 88
E. Einhaltung der durch die Schweiz eingegangenen Verpflichtungen des
    Übereinkommens vom 10.Dezember 1984 — 90

V Immunitäten und Amnestie — 93
A. Immunitäten — 93
B. Amnestie — 101

VI Die Schweiz und die internationale Strafgerichtsbarkeit — 107
A Die Internationalen Strafgerichte für Ex-Jugoslawien und Ruanda — 107
  1. Zuständigkeit der Internationalen Strafgerichte — 108
  2. Anrufung der Internationalen Strafgerichte — 109 
  3. Von den Internationalen Strafgerichten ausgesprochene Strafen — 110
  4. Stellung der Opfer — 110
  5. Zusammenarbeit mit den Internationalen Strafgerichten — 111
B. Der Internationale Strafgerichtshof — 117
  1. Zuständigkeit des Gerichtes — 118
  2. Anrufung des Gerichtes — 121
  3. Vom Gericht verfügte Strafen — 122
  4. Stellung der Opfer — 123
  5. Rechtsmittel — 123
  6. System der Zusammenarbeit — 123
  7. Zuständigkeit — 124
  8. Feststellung der Zuständigkeit des Gerichtshofes — 127
  9. Spontane Übermittlung und Unterbreitung an den Gerichtshof — 127
  10. Überstellung der vom Gerichtshof verfolgten oder verurteilten Personen — 128
  11. Andere Formen der Zusammenarbeit — 131
  12. Vollstreckung der Sanktionen — 133
  13. Rechtsmittel — 135