2001

Ratifikation des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs.

Am 22. Juni 2001 hat die Vereinigte Bundesversammlung das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs angenommen:

• Zur parlamentarischen Debatte.
• Siehe die Botschaft des Bundesrates vom 15. November 2000.

Gleichentags hat die Bundesversammlung auch das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ZISG) angenommen.

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Postulat. Anerkennung des Völkermordes in Armenien.

Am 13. März 2001 hat der Nationalrat die Überweisung eines Postulates betreffend die Anerkennung des Völkermordes in Armenien abgelehnt.

• Zur parlamentarischen Debatte.

Am 16. Dezember 2003 wird der Nationalrat ein anderes Postulat betreffend die Anerkennung des Völkermordes in Armenien annehmen.

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Einfache Anfrage. Völkermord in Ruanda.

Am 22. März 2001 wurde im Nationalrat die einfache Anfrage betreffend die Anwesenheit eines des Völkermordes verdächtigten Priesters in Genf gestellt.

• Siehe die Anfrage und die bundesrätliche Antwort.
• Näheres zu diesem Fall finden Sie unter TRIAL WATCH.

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Nationalrat: Interpellation. Beziehungen Schweiz-Ruanda.

Am 9. Mai 2001 wurde im Nationalrat eine Interpellation eingereicht, in welcher insbesondere die Frage gestellt wurde, ob die Schweiz wirklich alle notwendigen Schritte unternommen habe, um die für den Völkermord Verantwortlichen, die in die Schweiz geflüchtet sind, auszuliefern oder allenfalls in der Schweiz zu verurteilen.

• Siehe die Interpellation und die bundesrätliche Antwort.