 | |  | | Callixte Nzabonimana | | | Kontext : | Ruanda  | | Urteilsort : | IStGR (Ruanda) | | Status : | Angeklagt | | Statusbeschreibung : | Verhaftet am 18.2.2008 in Tansania, sein Verfahren begann am 9.11.2009 | | Funktion : | Minister für Jugend und Sport |
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| | | | Callixte Nzabonimanas Geburtsdatum ist unbekannt, er wurde in der Präfektur Gitarama, Ruanda, geboren. Er war vom 15.1.1989 bis zum 4.2.1991 Planungsminister, in der Abfolge von Mehrparteien-Regierung, die am 31.12.1991 gebildet wurde, ferner in der zweiten Mehrparteien-Regierung, die am 16.4.1992 gebildet wurde. Am 9.4.1994 wurde er zum Minister für Jugend in der Übergangsregierung ernannt, eine Position, die er bis Mitte Juli 1994 bekleidete. In dieser Funktion war er für die Politik zuständig, die die Regierung in bezug auf die Jugend verfolgte. Er hatte die Zuständigkeit und Kontrolle über alle Institutionen und das Personal seines Ministeriums. Darüber hinaus war er Minister innerhalb der Nationalen Republikanischen Bewegung für Demokratie und Entwicklung (MRND), die Partei des Präsidenten. In dieser Funktion hatte er Einfluß auf die Bürgermeister und Milizen in der Präfektur Gitarama.
Vom Spätjahr 1980 bis Juli 1994 soll Nzabonimana an einem Plan teilgenommen haben, der darauf gerichtet war, die zivile Tutsi-Bevölkerung auszulöschen. Bestandteile dieses Plans waren unter anderem die Aufstachelung von Haß und von ethinisch motivierter Gewalt, das Verteilen und die Ausbildung von Waffen für die Milizionäre sowie die Aufstellung von Listen der Leute, die beseitigt werden sollten. Bei der Vorbereitung dieses Planes soll er Massaker organisiert, befohlen und daran teilgenommen haben.
Von April bis Juli 1994 soll Nzabonimana öffentlich zum Hass und zur Gewalt gegen die Tutsi aufgestachelt haben. So Nzabonimana z.B. zwischen dem 24.4. und 14.7.1994 allein und mit anderen verschiedene Präfekturen bereist haben, um die Bevölkerung aufzuhetzen und zu ermuntern, Tötungen auszuführen, vor allem, indem er die Täter beglückwünschte.
Zwischen dem 9.4. und dem 14.4.1994 wurden zahlreiche Ministerratssitzungen abgehalten. Während dieser Zeit wurde Nzabonimana regelmäßig über die Situation bezüglich der Massaker unterrichtet. Zu verschiedenen Gelegenheiten während dieser Sitzungen soll er verlangt haben, dass Waffen in seiner Präfektur verteilt würden, wobei er wußte, dass sie für Massaker verwendet werden würden.
Gemäß der Anklageschrift übte Nazbonimana vom April bis Juli 1994 aufgrund seiner Stellung, seiner Stellungnahmen, Befehle und der von ihm ausgegebenen Direktiven als auch durch seine Handlungen und Unterlassungen die volle Befehlsgewalt über die örtlichen Verwaltungen und die Interahamwe (das sind die extremistischen Hutu-Milizionäre) aus. Nach dem 6.April 1994 verübten diese örtlichen Verwaltungen und die Milizionäre, verschworen mit der Armee und mit Nzabonimanas voller Kenntnis Massaker an der Tutsi-Bevölkerung und an den gemäßigten Hutus aus, was im Gebiet Ruandas weit verbreitet war. Darüber hinaus sollen ab dem 7.April 1994 die Interahamwe, das Militär und die Gendarmerie auf Befehl und auf Direktiven von Nzabonimana Massaker an der Tutsi-Bevölkerung verübt haben.
Zwischen April und Juli 1994 wurden die Bürgermeister von Gitarama, die sich den Befehlen der Regierung, die Tutsis zu töten, widersetzt hatten, ferner die, die ungenügenden Eifer bei der Ausführung dieser Direktiven gezeigt hatten, wie das in vielen anderen Regionen der Fall war, schwer zur Rechenschaft gezogen und gelegentlich sogar vor ihren eigenen Bürgern angegriffen, dann entlassen oder schlimmer noch liquidiert.
Während der Vorgänge des Jahres 1994 spielte Nzabonimana eine Hauptrolle bei den Massakern an den Tutsis in der Präfektur Gitarama. Er suchte häufig die Bürgermeister auf um Massaker in ihren Gemeinden mit ihnen gemeinsam zu organisieren. Ferner reiste er selbst durch die Hügel zusammen mit Bauern um sicher zu sein, dass die Bauern die Befehle ausführten, Tutsis zu töten.
In Kenntnis der Tatsache, dass Massaker an der zivilen Bevölkerung begangen wurden unternahmen die politischen und militärischen Instanzen Callixte Nzabonimana eingeschlossen nichts, um ihnen in den Arm zu fallen. Im Gegenteil: sie weigerten sich kontrollierend einzugreifen und sich an die Bevölkerung mäßigend zu wenden, so lange, bis der Waffenstillstand erklärt wurde.
Nzabonimana floh im Juli 1994 aus Ruanda, als er den Vormarsch der RPR Truppen ( Ruandische Patriotische Front ) sah, eine Oppositionsbewegung, die im Wesentlichen aus Tutsi-Flüchtlingen geführt von Paul Kagame bestanden. | |     mehr... | | Trial Watch möchte daran erinnern, dass jede von nationalen oder internationalen Behörden verfolgte oder angeklagte Person solange als unschuldig zu gelten hat, bis ein rechtskräftiger Schuldspruch vorliegt. | |  |  | | Kategorien : | | | Genozid
Kriegsverbrechen
Verbrechen gegen die Menschlichkeit | | | Letzte Änderung des Profils : | | | 12.11.2009 |
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