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Human Rights Watch, avril 2006
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Human Rights Watch, April 2006
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Gratien Kabiligi

Kontext : Ruanda Suchen
Urteilsort : IStGR (Ruanda) Suchen
Status : Laufender Prozess
Statusbeschreibung : Laufender Prozess vor der ersten Kammer der ersten Instanz des Internationalen Tribunals für Ruanda (ICTR)
Funktion : Generalmajor der ruandischen Militärstreitkräfte
FaktenVerfahren
Gratien Kabiligi wurde am 18. Dezember 1951 in der Gemeinde Kamembe (Präfektur Cyangugu) geboren und amtierte als Chef militärischer Operationen der Führungskräfte der ruandischen Armee. Im Jahre 1993 noch Oberstleutnant, wurde er später zum Oberst befördert, bevor er am 16. April 1994 zum Generalmajor ernannt wurde.

In seiner Eigenschaft als Kommandant militärischer Operationen der Führungskräfte der ruandischen Armee unterstanden sowohl die Einheiten der Teilgebiete Byumba, Ruhengeri, Mutara, Kigali als auch Eliteeinheiten wie die Präsidentengarde, das Bataillon des Para-Kommandos und das Bataillon der Aufklärer seiner Gewalt.

Kabiligi soll bereits im Jahre 1990 mit der Ausarbeitung eines Planes begonnen haben, der die Ausrottung der Zivilbevölkerung der Tutsi und das Beseitigen der Mitglieder der Opposition bezweckte, um seine Macht aufrechtzuerhalten. Gemäss der Anklageschrift beinhaltete dieser Plan den Rückgriff auf rassistische Tiraden und Gewaltexzesse, die Ausbildung und Bewaffnung von Milizen sowie die Erstellung von Listen von zu elimierenden Personen. Kabiligi und seine Begleiter sollen bei der Ausführung dieses Planes die Massaker an der Bevölkerung der Tutsi und der gemässigten Hutu angeordnet und daran teilgenommen haben.

Am 4. Dezember 1991 errichtete Präsident Habyarimana eine militärische Kommission, die mit der Beantwortung folgender Fragen beauftragt wurde: « Was muss getan werden, um den Feind militärisch, medientechnisch und politisch zu bezwingen?». Kabiligi war Mitglied dieser Kommission, deren Vorsitzender Théoneste Bagosora (siehe "verbindungen") war. Der Bericht dieser Kommission war nichts anderes als eine Hasstirade, indem er die «Tutsi des Landes, die mit dem jetzigen Regime unzufriedenen Hutu, die mit Tutsi-Frauen verheirateten Ausländer,… » als Feinde definierte. Dieser Bericht wurde massenweise an die Streitkräfte im ganzen Land verteilt. Das Dokument und die Art und Weise, wie die höheren Offiziere davon Gebrauch gemacht haben, sollen Hass und ethnische Gewaltsamkeit begünstigt und gefördert haben.

Kabiligi hat verschiedentlich öffentlich erklärt, dass eine Wideraufnahme der Feindseligkeiten durch die FPR (Front Patriotique Rwandais) oder die Umsetzung der Abkommen von Arusha unweigerlich die Ausrottung der Tutsi nach sich ziehen werde. Im März 1994 soll Kabiligo mehrmals vor Offizieren der belgischen Armee die Möglichkeit erwogen haben, die FDR und die Tutsi in kurzer Zeit zu vernichten. Des weiteren soll er während des Genozids seine Zufriedenheit über die durch die Interahamwe begangenen Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung der Tutsi zum Ausdruck gebracht haben.

Vom 7. April bis Ende Juli 1994 verübten Soldaten (mit Unterstützung durch die Interahamwe-Miliz), von denen einige Gratien Kabiligi unterstellt waren, die Massentötungen an Mitgliedern der Bevölkerung der Tutsi und der gemässigten Hutu anhand der vorher erstellten Listen.

Eine bestimmte Anzahl von Soldaten, Milizionären und Polizisten, die an der Massentötung der Tutsi und an zahlreichen Morden politischer Gegner beteiligt gewesen war, handelte unter den Befehlen und Weisungen Kabiligis.

Während der Massaker soll Gratien Kabiligi Milizionären, welche die Morde an tutsischen Zivilisten begingen, ermutigt und unterstützt haben. Er soll seinen Männern befohlen haben, an den Strassensperren Mitglieder der Interahamwe einzusetzen.

Mitte April 1994 soll Kabiligi ausserdem den Mord an einem tutsischen Soldaten der ruandischen Streitkräfte (FAR) und einigen seiner Familienmitgliedern angeordnet haben.

Durch seine Befehle und Handlungen hat Kabiligi Macht über die FAR und die Soldaten ausgeübt. Diese haben vom 6. April an in Kenntnis Kabiligis auf dem ganzen Gebiet Ruandas Massenmorde an der Bevölkerung der Tutsis verübt.

Von Mai bis Juni 1994 prüften und erfassten Kabiligi unterstellte Soldaten die Identität von als Tutsi erkannten Personen, die in ein Haus gegenüber der Schule Saint-André in Kigali geflüchtet waren. Am 8. Juni 1994 umzingelten sie das besagte Haus und zwangen die Personen darin, es zu verlassen, nur um sie zu erschiessen.

Von April bis Juli 1994 soll Kabiligi an täglichen Treffen mit anderen Offizieren der Führungskräfte der Armee und mit Chefs von Truppeneinheiten teilgenommen haben. Anlässlich dieser Treffen soll er über die begangenen Massenmorde an den Tutsi informiert worden sein, soll aber nichts unternommen haben, um diesen ein Ende zu bereiten. Kabiligi und Aloys Ntabakuze sollen sich beide geweigert haben, einzugreifen, solange kein Waffenstillstand befohlen werde.

Kabiligi soll (mit anderen politischen, zivilen und militärischen Führern) einer der grossen Köpfe der ausgeklügelten Strategie gewesen sein, die Tutsi zu beseitigen.

Kabiligi wurde am 18. Juli 1997 in Nairobi, in Kenia, festgenommen.
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Trial Watch möchte daran erinnern, dass jede von nationalen oder internationalen Behörden verfolgte oder angeklagte Person solange als unschuldig zu gelten hat, bis ein rechtskräftiger Schuldspruch vorliegt.
 Nationalität :
 Rwanda
 Geburtsdatum :
 18.12.1951
  Letztes mal Gesehen :
  Arusha (Tanzanien)
  Zeitspanne der Fakten :
 01.01.1994 - 07.1994
  Urteilperiode :
  17.07.1998
  Kategorien :
  Genozid
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
  Letzte Änderung des Profils :
  27.11.2007
 
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