Wahrheitskommissionen

Eine Wahrheitskommission ist ein offizielles Organ, das der Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen dient, die während einer bestimmten Periode begangen wurden. Aufgabe einer Wahrheitskommission ist es, aufgrund von Recherchen, Anhörungen der Opfer, Zeugen und womöglich der Täter einen Bericht zu verfassen, der die Erkenntnisse über die vergangenen Ereignisse und Empfehlungen für die Zukunft präsentiert. Unter Umständen können die Befunde der Kommission allfälligen Strafverfahren dienen, die in der Folge angehoben werden. Das Mandat einer Wahrheitskommission umfasst typischerweise das Schicksal tausender Opfer und hat zum Ziel, die Tragweite und das Wesen sowie die Ursachen und Auswirkungen der begangenen Verbrechen zu erhellen. Zu wissen wie und warum es zu den Verbrechen kommen konnte, ist oft genau so wichtig wie die Kenntnis der Tathergänge an sich. Letztendlich beruht die Arbeit einer Wahrheitskommission auf der Hoffnung, dass eine Gesellschaft umstrittene und verneinte Ereignisse in der Vergangenheit anerkennen kann. Zu diesem Zweck müssen die Fakten und Zeugenaussagen in die breite Öffentlichkeit, die allzu oft im Unwissen verharrte, hinausgetragen werden.

Im Gegensatz zu Gerichten, deren grundlegende Struktur- und Verfahrensprinzipien im Völkerrecht geregelt sind, sehen Wahrheitskommissionen von Land zu Land verschieden aus. Dennoch lassen sich einige gemeinsame Strukturelemente erkennen:

• der Konflikt, auf den sich das Mandat bezieht, muss beendet sein

• die Wahrheitskommission muss über Rückhalt in der Politik und in der Bevölkerung verfügen

• Unterstützung durch die Staatengemeinschaft ist oft unerlässlich, insbesondere für die Deckung der Kosten

• Das Mandat muss klar und genau definiert sein: Arbeits- und Untersuchungszeitraum, Art der zu untersuchenden Verbrechen, die vorzunehmenden Tätigkeiten, die Kompetenzen, die Folgen (z.B. Amnestie oder Strafverfolgung), usf.

In den 1990er Jahren wuchs das Interesse für die Wahrheitskommission rasant an. Bs heute wurden über 30 Kommissionen eingesetzt, die teilweise heute noch aktiv sind (wie z.B. in Liberia). Die bisher grösste Wahrheitskommission war die südafrikanische (mit 400 Angestellten und einem Budget von US$ 9 Mio).